Opening Clause

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie mit einzelnen Bestimmungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht weiter nutzen. Wir können die Inhalte und diese Bedingungen jederzeit im rechtlich zulässigen Umfang anpassen.

Section 01

Geltung der Bedingungen

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie mit einzelnen Bestimmungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht weiter nutzen. Wir können die Inhalte und diese Bedingungen jederzeit im rechtlich zulässigen Umfang anpassen.

Section 02

Leistungsumfang

Die Website dient der allgemeinen Information über unsere Angebote und Inhalte. Wir behalten uns vor, Inhalte zu ändern, zu ergänzen oder vorübergehend einzuschränken. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder auf bestimmte Inhalte besteht nicht.

Reference WIPO
Core Terms

Operational Terms Ledger

Review the core conditions governing use, billing, document references, and service handling. The clauses below are organized as a working ledger for practical reading and day-to-day reference.

03

Clause 03

Entgeltliche Leistungen

HCCH

Soweit auf der Website entgeltliche Leistungen oder Anfragen beschrieben werden, gelten die jeweils mitgeteilten Konditionen. Angaben zu Preisen, Umfang und Verfügbarkeit sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Zusätzliche Abgaben oder Gebühren können nach den anwendbaren Regeln anfallen.

04

Clause 04

Allgemeine Bedingungen

UN Declaration

Vertragliche Nebenabreden, besondere Bedingungen oder individuelle Vereinbarungen gelten nur, wenn sie von uns bestätigt werden. Wir können Anfragen ablehnen, soweit dies sachlich oder rechtlich geboten ist. Für die Nutzung der Website sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

05—06

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung und sonstiger Materialien, sind geschützt, soweit gesetzlich vorgesehen. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf unserer vorherigen Zustimmung oder einer sonstigen rechtlichen Grundlage. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

Reference handling

Each clause below includes a supporting policy reference for review.

05Clause

Urheberrechte

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Gestaltung und sonstiger Materialien, sind geschützt, soweit gesetzlich vorgesehen. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf unserer vorherigen Zustimmung oder einer sonstigen rechtlichen Grundlage. Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

06Clause

Haftungsausschluss

Die Website und ihre Inhalte werden mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, schließen wir Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden und entgangenen Nutzen aus. Zwingende Haftungsregeln bleiben unberührt.

ReferenceWIPO